Doch keine ernsthaften Versuche ein Grundeinkommen zu testen

Entgegen den vielen Ankündigungen in den Medien(auch hier) wird leider doch nicht mit einem Grundeinkommen experimentiert. Schade, eine verpaßte Chance

Kein kommunales Grundeinkommensexperiment Niederlanden.                                                                                                          Die vier Kommunen Utrecht, Groningen, Wageningen und Tilburg haben sich entschlossen Experimente mit der Sozialhilfe zu starten, anstatt mit einem Grundeinkommen. So soll es einer Gruppe von Sozialhilfebeziehenden möglich sein, bis zu 400 Euro (Alleinstehende) bzw. 600 Euro (Paare) dazu zu verdienen, ohne dass sich ihre Sozialhilfe dadurch verringert. Es handelt sich faktisch lediglich um die Möglichkeit des anrechnungsfreien Dazuverdienens für Sozialhilfebeziehende, also nicht um ein Grundeinkommen für Bürger*innen.

Ähnlich das angekündigte „Grundeinkommensprojekt“ in Finnland 2.000 per Los ausgewählte Bezieherinnen und Bezieher von Erwerbslosenunterstützung (Arbeitslosengeld/-hilfe), bekommen zwei Jahre lang ab 1. Januar 2017 monatlich ohne Auflagen einen Betrag von 560 Euro ausbezahlt. Die Differenz zur bisher möglicherweise höheren Erwerbslosenunterstützung wird gesondert gezahlt, auch sind weiterhin Zuschläge für die Miete (Wohngeld) oder für Kindergartenplätze möglich. Die Teilnahme am Projekt ist nicht freiwillig, weil man sonst Verzerrungen befürchtet. Zusätzlich wird eine gleichgroße Vergleichsgruppe ohne diesen Freibetrag einbezogen. Ziel ist es Anreize zur Aufnahme einer Erwerbsarbeit zu testen. Es handelt sich also auch hier um kein Grundeinkommensexperiment. Folglich sind Aussagen über die Wirkungen eines Grundeinkommens nach diesem Experiment kaum möglich.

 

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