Grundeinkommenspartei sammelt Unterschriften

Eure Unterstützung ist gefragt: Partei

Hier geht es direkt zum Unterstützerformular -pdf zum downloaden.

Hier gibts genauere Hinweise  oder als pdf zum direkt anschauen UU-Anleitung-Bayern

Die Initiative engagiert sich selbstverständlich dafür, dass Bürger*innen ein Grundeinkommen wählen können. Gesammelte Unterschriften müssen bestätigt werden – siehe Hinweislink – , das kann nerven und kostet Zeit. Das können wir für die Städte Nürnberg und Neumarkt übernehmen. Also Ausdrucken, ausfüllen unterschreiben und an uns schicken oder weitergeben:

für Unterschriften aus Nürnberg:  bitte senden an

Brigitte Höh                                                                                                              Atelier Kunst & Therapie    Wodanstraße 5, Rückgebäude                      90461 Nürnberg

für Unterschriften aus Neumarkt: bitte senden an

Dr. Thomas Reichmann                                                                                        Heideweg 82                                                                                                                    92318 Neumarkt i.d.OPf.

Gerne nehmen wir auch ausgefüllte Unterstützerunterschriften bei unserem monatlichen Treffen im Nachbarschaftshaus Gostenhof – siehe Verantaltungshinweise rechts-  entgegen.

Vorstoß in Richtung „Maschinensteuer“

Vorlage im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments: „Grundeinkommen ernsthaft in Erwägung ziehen“.

In der Vorlage wird empfohlen, dass Firmen ihre wirtschaftlichen Ergebnisse so darlegen sollen, dass eine Besteuerung und Abgabe zu Sozial­ver­sicherungen auf der Basis des „wirtschaftlichen Ergebnisse “ des „Roboter- und KI-Einsatzes“ erfolgen kann.

arbeit40_tsQuelle : Labournet

[Der Rechtsausschuß].. ist der Auffassung, dass angesichts der möglichen Auswirkungen, die Robotik und KI auf den Arbeitsmarkt haben können, ein allgemeines Grundeinkommen ernsthaft in Erwägung gezogen werden sollte und fordert alle Mitgliedstaaten auf, dies zu tun.                                                           (Quelle: Netzwerk Grundeinkommen)

Anders ausgedrückt: Man möchte, dass die Unternehmen in der EU Daten erheben, welcher Anteil am Betriebsergebnis(Gewinn) durch  Roboter und künstliche Intelligenz (KI) also Automatiserung und Digitalisierung  erwirtschaftet wird. Dieser soll möglichst besteuert werden. Die Einnahmen daraus könnten dann in eine Art Grundeinkommen münden.

Ja doch, Europa könnte funktonieren

Doch keine ernsthaften Versuche ein Grundeinkommen zu testen

Entgegen den vielen Ankündigungen in den Medien(auch hier) wird leider doch nicht mit einem Grundeinkommen experimentiert. Schade, eine verpaßte Chance

Kein kommunales Grundeinkommensexperiment Niederlanden.                                                                                                          Die vier Kommunen Utrecht, Groningen, Wageningen und Tilburg haben sich entschlossen Experimente mit der Sozialhilfe zu starten, anstatt mit einem Grundeinkommen. So soll es einer Gruppe von Sozialhilfebeziehenden möglich sein, bis zu 400 Euro (Alleinstehende) bzw. 600 Euro (Paare) dazu zu verdienen, ohne dass sich ihre Sozialhilfe dadurch verringert. Es handelt sich faktisch lediglich um die Möglichkeit des anrechnungsfreien Dazuverdienens für Sozialhilfebeziehende, also nicht um ein Grundeinkommen für Bürger*innen.

Ähnlich das angekündigte „Grundeinkommensprojekt“ in Finnland 2.000 per Los ausgewählte Bezieherinnen und Bezieher von Erwerbslosenunterstützung (Arbeitslosengeld/-hilfe), bekommen zwei Jahre lang ab 1. Januar 2017 monatlich ohne Auflagen einen Betrag von 560 Euro ausbezahlt. Die Differenz zur bisher möglicherweise höheren Erwerbslosenunterstützung wird gesondert gezahlt, auch sind weiterhin Zuschläge für die Miete (Wohngeld) oder für Kindergartenplätze möglich. Die Teilnahme am Projekt ist nicht freiwillig, weil man sonst Verzerrungen befürchtet. Zusätzlich wird eine gleichgroße Vergleichsgruppe ohne diesen Freibetrag einbezogen. Ziel ist es Anreize zur Aufnahme einer Erwerbsarbeit zu testen. Es handelt sich also auch hier um kein Grundeinkommensexperiment. Folglich sind Aussagen über die Wirkungen eines Grundeinkommens nach diesem Experiment kaum möglich.

 

Die BGE -Initiative trifft sich am 30.01.2017

wie gewohnt 19:30h  im Nachbarschaftshaus Gostenhof, Raum 1.01 . Trotz starken Frostes – politisch und gesellschaftlich – gibt es selbstverständlich viel zu diskutieren und zu planen.  Wie geht es weiter mit der Unterschriftensammlung für die Grundeinkommenspartei; Was tut sich national und international zum Thema Grundeinkommen; Was für Termine stehen 2017 an (z.B. informelles Treffen mit Raimund Acker  im Februar) und vieles mehr.

Wir sehen uns, hoffentlich zahlreich, am nächsten Montagspirale9_wordpress

2016 Bilanz aus Sicht des Grundeinkommens

Es ist nicht einfach dem Jahr 2016 viele positive Aspekte abzugewinnen. Krieg, Terror, Rechtsruck, Femdenfeindlichkeit und Flüchtlingsdramen prägen das Bild, das die meisten von uns in Erinnerung behalten werden. Angst und völkische Halluzi-NATION bestimm(t)en die Gefühlslagen.                            Dennoch hat die Idee des Grundeinkommens an Fahrt aufgenommen. In Wirtschaft, Politik und Gesellschaft wurde ausgiebig darüber diskutiert. Frei nach Ghandi könnte man sagen: sie ignorieren die Idee nicht mehr, sie lachen auch nicht mehr darüber. Klar, dass sie das Grundeinkommen bekämpfen  und bis die Idee gewinnt ist noch ein langer Weg.  In Finnland wurde aktuell zum Jahresende der Start eines Grundeinkommens-experimentes offiziell verkündet. Wir dürfen also gespannt sein auf das Jahr 2017.

In diesem Sinne wünschen wir Allen ein gelingendes, erfolgreiches und gutes neues Jahr.big

Die Initiative e. V

Film und Gespräch

Armut im Alter ist ein wichtiges soziales Thema in dieser Zeit. Wie kann es sein, dass in einem sehr reichen Land ältere Menschen verarmen und wie sieht der Alltag dieser Menschen aus? Im Großen Saal des Nachbarschaftshauses Gostenhof wird zu diesem Thema am 15.11. der Film der Medienwerkstatt „.zum Leben zu wenig.“ aufgeführt.    Die Filmemacherin Vanessa Hartmannund die Protagonisten Lore Kirsch und Jürgen Endreß werden Vorort sein.

Die Inititiative e.V. wird mit einem kleinen Stand und Informationen zum Grundeinkommen sowie an der Diskussion um das Thema Altersarmut teilnehmen.

Also merkt euch den Termin vor und kommt vorbei!

Wann:
15. November 2016 um 17:00 – ~20:30
Filmstart um 18:00
Wo:Nachbarschaftshaus Gostenhof
Adam-Klein-Straße 6
90429 Nürnberg

Kaisers neue Kleider

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Im Märchen ist es ein Kind, dass das gemeinschaftliche Trugbild in Gelächter auflöst. Obwohl jede*r es sehen konnte, wollte es doch keiner wahrhaben: der Kaiser war nackt.  Und ein nacker Kaiser ist keine respektvolle Erscheinung. Ähnlich geistig nackt- ohne Konzept- stehen derzeit unsere Politiker dar.  Sie tragen den Anzug eines Sozialstaats auf, der, nach über 120 Jahren, so fadenscheinig ist, das er aus Luft gewirkt scheint.

Sie spinnen derzeit viele Fäden über die Zukunft der Arbeit, über den Wegfall von Arbeitsplätzen, über den Mangel an Arbeitskräften in Gesundheitssystem und Bildung, über neue Formen der Arbeit ohne feste Stundenzahl, über die zahlreichen Start up Unternehmer, die sich nicht in eine reguläre Erwerbstypographie einorden lassen. Viel unsichtbarer Stoff wird auch für die Finanzierung von Renten,  die Textur des Sozialstaats, der Infastruktur und der Bildung in einer älter und meistenteils ärmer werdenden Gesellschaft verwoben. Einer Gesellschaft, der mit einiger Sicherheit die Erwerbsarbeit – an der doch alles hängt- überwiegend abhanden gehen wird. Viel unsichtbares Gespinst wird auch hergestellt, wenn es um die alternativlose private Vorsorge geht , die absurderweise von gering Verdienenden und prekär Beschäftigten eine Sparleistung fordert, die eben diese niemals werden erbringen können.

Auch die Forderung nach einem völkischen  Nationalstaat ist so ein Hirngespinst.  Auf unselige Weise wird hier mit dem ausgrenzenden Nationalstaat das Fortbestehen des Sozialstaates verwoben. Wenn wir uns nur „die Fremden“ vom Halse schaffen, bleibt genug für „uns“ über. Welch ein Irrtum.

Bei all diese Themen gockeln die meisten Politiker und Parteien  in scheinbar prächtigen Gewändern durch die Lande und stehen doch weitgehend nackt dar. Das scheint auch einigen öffentlich-rechtlichen Journalisten und Medien aufzufallen. In der Themenwoche Zukunft der Arbeit  wird ernsthaft und kritisch auch das Grundeinkommen mitdiskutiert. Das ist ein Fortschritt, zweifellos.

 

 

Des Pudels Kern

So wie sich bei Goethes Faust der Teufel hinter der Fassade eines Pudels versteckt, so wähnt Kritiker_in  hinter dem Grundeinkommen meist den Teufel  Zerstörung des Sozialstaats oder wahlweise den Neoliberalismus.  Nein, des Pudels Kern steckt viel mehr im Festhalten an alten Ideen. Nichts ist ohnmächtiger als eine Idee deren Zeit vorüber ist.

Pro & contra bedingungsloses Grundeinkommen in 3 sat

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2859542/Bedingungsloses-Grundeinkommen?flash=off

1. Bericht zur Gründung der Partei „Bündnis Grundeinkommen“

Das Parteiprogramm passt auf eine DIN-A4-Seite : Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens nach den 4 Kriterien des Netzwerks Grundeinkommen.

bgr

Die neue Partei will bereits bei der Bundestagswahl 2017 bundesweit um Zweitstimmen werben. Bis Ende des Jahres sollen in allen 16 Bundesländern Landesverbände gegründet und Landeslisten für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt werden – in Bayern sogar bis Ende Oktober. Dazu müssen insgesamt 27.678 Unterschriften von Wahlberechtigten gesammelt und beglaubigt werden.

Da gibts also noch ne Menge Arbeit.

https://www.grundeinkommen.de/27/09/2016/bge-partei-im-eiltempo-gegruendet.html

Was sich sonst so tut.

Deutschland bekommt seine allererste Grundeinkommenspartei

https://krautreporter.de/1609-deutschland-bekommt-seine-allererste-grundeinkommenspartei

Wir unterstützen das Projekt und werden in Zukunft hoffentlich mehr darüber berichten können.

Gundeinkommen kurz erklärt

https://www.grundeinkommen.de/21/09/2016/neuer-film-grundeinkommen-kurz-erklaert.html

Schön animierter Kurzfilm von Attac Deutschland. In knapp vier Minuten erklärt er, was ein bedingungsloses Grundeinkommen ist.